FDP Leimen: Aktuelles

Fortsetzung Rückblick zur Gemeinderatssitzung vom 29.05.2008

Der Kritik der Stadtverwaltung unterstützt durch SPD Stadträte über das permanente „schlecht Reden“ des Bäderparks gilt es zu erwidern: „Das Bad ist schlecht, im Service und der Infrastruktur.“

Am Tag der Eröffnung (Donnerstag 22.Mai) besuchte ich mit Freunden das Bad gegen 13.00 Uhr. Der Rasen war in einem schlechten Zustand, und zufällig suchten Arbeiter einer Gartenbaufirma den Geschäftsführer, weil sie den Rasen reparieren sollten. Sie wurden ins Hallenbad geschickt. Der Fußweg zwischen Schwimmer und Nichtschwimmerbecken besteht immer noch aus scharfkantigen Knochensteinen, mit Unkraut überwachsen und ist barfüssig bedenklich zu überqueren. Im Schwimmerbecken lagen das Säuberungsgerät plus Wasserschlauch noch auf dem Grund. Am Kinderspielplatz liegt noch immer der grobe Rindenmulch, für Kinder nicht angenehm zu benutzen. Die Liegewiese im Bad war mit rotem Flatterband weiträumig gesperrt.

Am Sonntag Morgen suchte ich mit der 5-jährigen Tochter meiner Freundin das Bad auf. Der Bereich der Umkleidekabinen war mit Pollenstaub verschmutzt. Barfuss laufen nicht angenehm. Um sie im Nichtschwimmerbecken zu beaufsichtigen, wollte ich mich in den dazugehörigen Bereich mit „Beach Sand“ legen, der aber leider mit rotem Band gesperrt war. Keiner konnte mir erklären warum. Das Gewässer gewechselt, Planschbeckenbereich, musste ich leider feststellen, dass der versprochene Sonnenschutz für die Kleinkinder überhaupt nicht und immer noch nicht vorhanden ist. Die Kinder sind der prallen Sonne ausgeliefert. Um der Hitze mit einem Getränk entgegenzuwirken, durfte man erfahren, dass der Getränkeverkauf im Freibad nicht stattfindet, und man vorbei an den roten Sperrbändern auf die Terrasse der Gaststätte gelangen könnte, um dort seinen Durst zu löschen. Als meine kleine Begleiterin zwischenzeitlich die Toilette aufsuchen musste, waren diese verschlossen. Auf Nachfrage beim Bademeister zur Öffnung, bekamen wir zur Antwort, dass sie leider keinen Schlüssel dafür hätten.

Am Dienstag bezahlte ich für 1 Erwachsenen und 2 Kinder 8,40€ Eintritt.

Am Mittwoch Abend 18.35Uhr besuchte ich mit meiner B-Jgd. Mannschaft anstatt Training das Freibad. 15 Spieler 30€ Eintritt. Um 19.30Uhr wurden die Jugendlichen aufgefordert, das Wasser zu verlassen. Feierabend. Das Beach Volleyball Feld entdeckt, fragten sie beim Bademeister nach einem Ball zum Spielen. Außer 2 Medizinbälle waren leider keine Bälle vor Ort.

Bei einem Besuch am folgendem Mittwoch Nachmittag beschwerte sich eine Besucherin, die mit mehreren Kindern anwesend war, warum die Rutsche gesperrt sei. Der Hinweis war, dass an der Kasse ein Schreiben aushängt. Kein mündlicher Hinweis beim Eingang, aber Entrittsgeld voll entrichtet.

Zur erlebten Chronik des Schwimmbads selbst:
Am Anfang des Jahres 2001 wurden die Stadträte unterrichtet, dass das Leimener Schwimmbad geschlossen wurde und für dieses Jahr die Badesaison nicht geöffnet wird. Der Gemeinderat wurde vor vollendende Tatsachen gestellt. Die Begründung lautete, dass Anfang Juli 2001 wahrscheinlich eine neue Bäderverordnung in Kraft treten würde, deren Standard unser Schwimmbad nicht mehr gerecht wäre. Um das Bad nicht während einer laufenden Badesaison wieder schließen zu müssen, wird es erst gar nicht mehr geöffnet. Außerdem liegen der Stadtverwaltung seit Jahren mehrere Schreiben des Gesundheitsamtes vor, die mit der Schließung des Schwimmbades wegen der Wasserqualität in den Schwimmbecken drohen. Sind entstandene, gesundheitliche Schäden der Jahre zuvor wegen der schlechten Wasserqualität aktenkundig, warum reagierte das Gesundheitsamt nicht energisch auf eine Schließung des Bades in den Jahren zuvor ? Ist die neue Bäderverordnung laut dem Jahr 2001 schon in Kraft ?

Bei einer Begehung des geschlossenen Bades mit Stadtverwaltung, Gemeinderat und Bürgern der Stadt Leimen schlug die CDU Fraktion eine Sanierung der Becken mit Edelstahlwannen vor, wie sie es bei einem Besuch im Carl-Benz Schwimmbad in Mannheim gesehen hatte. Ein neues Pumpenhäuschen sollte erstellt werden. Diese Variante sei nicht möglich, war die Antwort der Verwaltung. Was für Becken haben wir heute ?

Die FDP Fraktion schlug eine Sanierung der Becken nach und nach vor, angefangen mit dem Nichtschwimmerbecken, Planschbecken, Schwimmbecken und dann Springerbecken. Das Bad sollte erhalten und geöffnet bleiben, und die gesperrten Becken sollten bis zur Inbetriebnahme mit einem Bauzaun umstellt werden. Der Vorschlag wurde belächelnd seitens der Stadt abgelehnt, mit dem Hinweis, keine Schulden für die Sanierung des Bades machen zu dürfen, und was der Bauzaun um die gesperrten Becken für die Dauer der Sanierung kosten würde. Wir hätten hauptsächlich die Schwimmbecken saniert. Wie viel Schulden übernimmt die Stadt bei einem Heimfall des Bades, was kostet das jahrelange Stellen eines Baugerüstes am Michaelishaus, ohne ein Konzept für das Haus zu haben?

Schon Monate vor der OB Wahl hat die FDP Fraktion bei der Verwaltung in den unterschiedlichsten Sitzungen immer wieder nachgefragt, ob seitens der s.a.b. alle Vertragsbestandteile eingehalten werden. Ein Grund dafür war, dass die Kegler jeweils bis Mitte Mai bei ihrem Verband melden mussten, an welchem Austragungsort sie ihre Wettkämpfe bestreiten wird, und die Leimener Bürger derzeit immer noch in Sandhausen kegeln müssen. Öffnung der Kegelbahnen war vertraglich der 1.10.07 geregelt. Werden Regressansprüche, die vertraglich geregelt sind, eingefordert. Antwort der Verwaltung war immer, dass Verhandlungen geführt werden. Warum Verhandlungen führen, wenn jeder sich an den Vertrag hält ? Die Kegelbahnen sind heute noch geschlossen, wann die Bürger und Vereine sie wieder benutzen können, ist fraglich.

Bei der OB Wahl war das Schwimmbad Wahlkampfthema. Anfragen bei der Stadtverwaltung blieben erfolglos. Bei einem Telefonat mit Herrn Wächer, CHEF der s.a.b., bekam man nur die Antwort, dass er nur im Gespräch mit dem OB stünde, keine Aussagen tätigen werde, weil er sich aus dem Wahlkampf heraus halten möchte.

In der Ältestenratsitzung (Nichtöffentliche Sitzung) vor dem 2.Wahlgang zur OB Wahl, erhielten die Fraktionsvertreter eine beiläufige Mitteilung, die für die Mehrheit der Fraktionen so wichtig war, dass man fraktionsübergreifend einen Antrag zum Status Quo des Bades stellte. Ein zugesagter Abschlussbericht über den Verlauf der 1.Badesaison lag dem Gemeinderat ja immer noch nicht vor. Die Stimmung in der Bevölkerung über ihr Schwimmbad war ja auch nicht so hervorragend.

Ganz plötzlich, nach Ende der Wahl und einbringen des parteiübergreifendem Antrags, überschüttete die s.a.b. die Stadträte mit Informationen und Kopien von diversem Schriftverkehr ihrerseits mit der Stadtverwaltung.

Auf Antrag der Mehrheit der Fraktionen, und nicht weil es die Stadtverwaltung für nötig erachtete, fand eine Sondersitzung zum Thema Schwimmbad statt. Zu diesem Termin erhielten die Stadträte dann endlich auch Informationsmaterial seitens der Stadt.

Die Hardliner-Tour gegenüber s.a.b., Verträge (Kegelbahn, Liegefläche, Reiterplatz, etc) einzuhalten, von der FDP Fraktion wie erwähnt schon Anfang 2007 bis heute gefordert, soll jetzt ab der Sondersitzung durchgezogen werden. Haben die monatelangen Verhandlungen den nichts gebracht? Die Verwaltung hat die Einhaltung der Verträge zu überprüfen, und nicht die Stadträte, wie in einem Leserbrief gemeint wurde.

Interessierte konnten aber auch schon über den elektronischen Bundesanzeiger www.ebundesanzeiger.de die veröffentlichten Bilanzen der s.a.b aqua-balance Leimen einsehen, um sich über das vorhandene Eigenkapital oder Nichteigenkapital der GmbH, Kreditverbindlichkeiten, Forderungen ihrer Muttergesellschaft ein Bild zu machen.

Wie bereits erwähnt, muss man den Bäderpark nicht schlecht reden, er ist................

Man kann nur hoffen, das die Sitzungsatmosphäre wieder lockerer wird oder das Ende der Stadtratperiode herbeisehnen. Für solche Sitzungen ist die Freizeit zu schade.

FDP Stadtrat

Kai-Uwe Kalischko


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Am Sonntag Morgen suchte ich mit der 5-jährigen Tochter meiner Freundin das Bad auf. Der Bereich der Umkleidekabinen war mit Pollenstaub verschmutzt. Barfuss laufen nicht angenehm. Um sie im Nichtschwimmerbecken zu beaufsichtigen, wollte ich mich in den dazugehörigen Bereich mit „Beach Sand“ legen, der aber leider mit rotem Band gesperrt war. Keiner konnte mir erklären warum. Das Gewässer gewechselt, Planschbeckenbereich, musste ich leider feststellen, dass der versprochene Sonnenschutz für die Kleinkinder überhaupt nicht und immer noch nicht vorhanden ist. Die Kinder sind der prallen Sonne ausgeliefert. Um der Hitze mit einem Getränk entgegenzuwirken, durfte man erfahren, dass der Getränkeverkauf im Freibad nicht stattfindet, und man vorbei an den roten Sperrbändern auf die Terrasse der Gaststätte gelangen könnte, um dort seinen Durst zu löschen. Als meine kleine Begleiterin zwischenzeitlich die Toilette aufsuchen musste, waren diese verschlossen. Auf Nachfrage beim Bademeister zur Öffnung, bekamen wir zur Antwort, dass sie leider keinen Schlüssel dafür hätten. Am Dienstag bezahlte ich für 1 Erwachsenen und 2 Kinder 8,40€ Eintritt. Am Mittwoch Abend 18.35Uhr besuchte ich mit meiner B-Jgd. Mannschaft anstatt Training das Freibad. 15 Spieler 30€ Eintritt. Um 19.30Uhr wurden die Jugendlichen aufgefordert, das Wasser zu verlassen. Feierabend. Das Beach Volleyball Feld entdeckt, fragten sie beim Bademeister nach einem Ball zum Spielen. Außer 2 Medizinbälle waren leider keine Bälle vor Ort. Bei einem Besuch am folgendem Mittwoch Nachmittag beschwerte sich eine Besucherin, die mit mehreren Kindern anwesend war, warum die Rutsche gesperrt sei. Der Hinweis war, dass an der Kasse ein Schreiben aushängt. Kein mündlicher Hinweis beim Eingang, aber Entrittsgeld voll entrichtet. Zur erlebten Chronik des Schwimmbads selbst: Am Anfang des Jahres 2001 wurden die Stadträte unterrichtet, dass das Leimener Schwimmbad geschlossen wurde und für dieses Jahr die Badesaison nicht geöffnet wird. Der Gemeinderat wurde vor vollendende Tatsachen gestellt. Die Begründung lautete, dass Anfang Juli 2001 wahrscheinlich eine neue Bäderverordnung in Kraft treten würde, deren Standard unser Schwimmbad nicht mehr gerecht wäre. Um das Bad nicht während einer laufenden Badesaison wieder schließen zu müssen, wird es erst gar nicht mehr geöffnet. Außerdem liegen der Stadtverwaltung seit Jahren mehrere Schreiben des Gesundheitsamtes vor, die mit der Schließung des Schwimmbades wegen der Wasserqualität in den Schwimmbecken drohen. Sind entstandene, gesundheitliche Schäden der Jahre zuvor wegen der schlechten Wasserqualität aktenkundig, warum reagierte das Gesundheitsamt nicht energisch auf eine Schließung des Bades in den Jahren zuvor ? Ist die neue Bäderverordnung laut dem Jahr 2001 schon in Kraft ? Bei einer Begehung des geschlossenen Bades mit Stadtverwaltung, Gemeinderat und Bürgern der Stadt Leimen schlug die CDU Fraktion eine Sanierung der Becken mit Edelstahlwannen vor, wie sie es bei einem Besuch im Carl-Benz Schwimmbad in Mannheim gesehen hatte. Ein neues Pumpenhäuschen sollte erstellt werden. Diese Variante sei nicht möglich, war die Antwort der Verwaltung. Was für Becken haben wir heute ? Die FDP Fraktion schlug eine Sanierung der Becken nach und nach vor, angefangen mit dem Nichtschwimmerbecken, Planschbecken, Schwimmbecken und dann Springerbecken. Das Bad sollte erhalten und geöffnet bleiben, und die gesperrten Becken sollten bis zur Inbetriebnahme mit einem Bauzaun umstellt werden. Der Vorschlag wurde belächelnd seitens der Stadt abgelehnt, mit dem Hinweis, keine Schulden für die Sanierung des Bades machen zu dürfen, und was der Bauzaun um die gesperrten Becken für die Dauer der Sanierung kosten würde. Wir hätten hauptsächlich die Schwimmbecken saniert. Wie viel Schulden übernimmt die Stadt bei einem Heimfall des Bades, was kostet das jahrelange Stellen eines Baugerüstes am Michaelishaus, ohne ein Konzept für das Haus zu haben? Schon Monate vor der OB Wahl hat die FDP Fraktion bei der Verwaltung in den unterschiedlichsten Sitzungen immer wieder nachgefragt, ob seitens der s.a.b. alle Vertragsbestandteile eingehalten werden. Ein Grund dafür war, dass die Kegler jeweils bis Mitte Mai bei ihrem Verband melden mussten, an welchem Austragungsort sie ihre Wettkämpfe bestreiten wird, und die Leimener Bürger derzeit immer noch in Sandhausen kegeln müssen. Öffnung der Kegelbahnen war vertraglich der 1.10.07 geregelt. Werden Regressansprüche, die vertraglich geregelt sind, eingefordert. Antwort der Verwaltung war immer, dass Verhandlungen geführt werden. Warum Verhandlungen führen, wenn jeder sich an den Vertrag hält ? Die Kegelbahnen sind heute noch geschlossen, wann die Bürger und Vereine sie wieder benutzen können, ist fraglich. Bei der OB Wahl war das Schwimmbad Wahlkampfthema. Anfragen bei der Stadtverwaltung blieben erfolglos. Bei einem Telefonat mit Herrn Wächer, CHEF der s.a.b., bekam man nur die Antwort, dass er nur im Gespräch mit dem OB stünde, keine Aussagen tätigen werde, weil er sich aus dem Wahlkampf heraus halten möchte. In der Ältestenratsitzung (Nichtöffentliche Sitzung) vor dem 2.Wahlgang zur OB Wahl, erhielten die Fraktionsvertreter eine beiläufige Mitteilung, die für die Mehrheit der Fraktionen so wichtig war, dass man fraktionsübergreifend einen Antrag zum Status Quo des Bades stellte. Ein zugesagter Abschlussbericht über den Verlauf der 1.Badesaison lag dem Gemeinderat ja immer noch nicht vor. Die Stimmung in der Bevölkerung über ihr Schwimmbad war ja auch nicht so hervorragend. Ganz plötzlich, nach Ende der Wahl und einbringen des parteiübergreifendem Antrags, überschüttete die s.a.b. die Stadträte mit Informationen und Kopien von diversem Schriftverkehr ihrerseits mit der Stadtverwaltung. Auf Antrag der Mehrheit der Fraktionen, und nicht weil es die Stadtverwaltung für nötig erachtete, fand eine Sondersitzung zum Thema Schwimmbad statt. Zu diesem Termin erhielten die Stadträte dann endlich auch Informationsmaterial seitens der Stadt. Die Hardliner-Tour gegenüber s.a.b., Verträge (Kegelbahn, Liegefläche, Reiterplatz, etc) einzuhalten, von der FDP Fraktion wie erwähnt schon Anfang 2007 bis heute gefordert, soll jetzt ab der Sondersitzung durchgezogen werden. Haben die monatelangen Verhandlungen den nichts gebracht? Die Verwaltung hat die Einhaltung der Verträge zu überprüfen, und nicht die Stadträte, wie in einem Leserbrief gemeint wurde. Interessierte konnten aber auch schon über den elektronischen Bundesanzeiger www.ebundesanzeiger.de die veröffentlichten Bilanzen der s.a.b aqua-balance Leimen einsehen, um sich über das vorhandene Eigenkapital oder Nichteigenkapital der GmbH, Kreditverbindlichkeiten, Forderungen ihrer Muttergesellschaft ein Bild zu machen. Wie bereits erwähnt, muss man den Bäderpark nicht schlecht reden, er ist................ Man kann nur hoffen, das die Sitzungsatmosphäre wieder lockerer wird oder das Ende der Stadtratperiode herbeisehnen. Für solche Sitzungen ist die Freizeit zu schade. FDP Stadtrat Kai-Uwe Kalischko
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