Dirk Niebel MdB als Spitzenkandidat der FDP Kurpfalz für die Bundestagswahl 2009 nominiert

In Schriesheim trafen sich die Delegierten der FDP Kurpfalz zum Bezirksparteitag. Haupttagesordnungspunkt war die Nominierung der Kandidaten der Kurpfälzer Liberalen für die Landesliste der FDP, welche bei der Landesvertreterversammlung am 22.11.2008 in Freiburg aufgestellt wird.

Erwartungsgemäß wurde der Heidelberger Bundestagsabgeordnete und FDP-Generalsekretär Dirk Niebel MdB mit überwältigender Mehrheit zum Spitzenkandidaten der Kurpfälzer Liberalen nominiert. Auf Platz 2 folgt ihm Bezirksvorstandsmitglied Dr. Birgit Reinemund, zugleich Kreisvorsitzende der FDP Mannheim und Mitglied des Landesvorstandes. Die Unternehmerin erreichte bereits bei der Bundestagswahl 2005 auf Anhieb Platz 11 der Landesliste. Kandidat auf Platz 3 ist der Mathematiker Dr. Jörg Richter, Ortsvorsitzender der FDP Wiesloch, und auf Platz 4 tritt für die Kurpfälzer Liberalen Steffen Schöps, Rechtsanwalt aus Phillipsburg an.

Bezirksvorsitzender Dr. Hans Freudenberg gratulierte den frisch nominierten Kandidaten. Mit den Wahlen wurde die Reihenfolge der Vorschläge des Bezirks Kurpfalz bei der Aufstellung der Landesliste festgelegt.

Im Anschluss berichteten Dirk Niebel, MdB sowie Dr. Birgit Arnold, MdL, aus Bund und Land. Nicht nur mit Blick auf die SPD betonte Niebel, dass bei der anstehenden Bundestagswahl im September 2009 ein echter Politikwechsel erforderlich sei, ein "alleiniges Austauschen der Köpfe" reiche nicht aus, um endlich überfällige Themen wie beispielsweise die Steuerstrukturreform konsequent anzugehen. Außenpolitisch müsse Deutschland sich stärker für eine Abrüstungsinitiative einsetzen. "Außenpolitik ist nun mal keine bilaterale Angelegenheit", so Niebel.

Erfreuliches konnte Dr. Birgit Arnold MdL aus dem Stuttgarter Landtag berichten: Derzeit sei ein Gesetzentwurf zur Änderung des Kindertagesbetreuungsgesetzes in Beratung. Er sieht vor, dass zukünftig die Standortgemeinde der Betreuungseinrichtung den Landeszuschuss für jedes betreute Kind bekommt, d.h. "das Geld folgt jetzt den Kindern". Bisher habe es immer wieder zu großen Komplikationen geführt, wenn Eltern ihre Kinder außerhalb der Wohnortgemeinde betreuen lassen wollten. Arnold begrüßte daher die geplante Änderung als "wichtigen Schritt zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf". Trotz Haushaltssperre habe man zudem durch Steuermehreinnahmen eine Bildungsoffensive auf den Weg gebracht.

Birgit Sandner-Schmitt

Bilduntertitel: vlnr: Dr. Jörg Richter, Steffen Schöps, Dr. Birgit Arnold, Dirk Niebel MdB, Dr. Birgit Arnold MdL