gemeinsame Presseerklärung zur Verbesserung der Wohnqualität im Probsterwald

Am Dienstag, den 4. November begrüßte die Bürgerinitiative zur "Verbesserung der Wohnqualität im Probsterwald und in angrenzenden Wohngebieten (Fasanerie, Sandhausen)" in der Pfalzstube viele Besucher zu ihrer Pressekonferenz, die anlässlich des vorangegangenen "Tags der offenen Tür" in der Kläranlage im Probsterwald anberaumt wurde. An diesem Tag waren in der Kläranlage vom Abwasserzweckverband die in den vergangenen Jahren ausgeführten Erneuerungs- und Renovierungsarbeiten aufgezeigt worden.

Die Initiative stellte fest, dass es trotz dieser zahlreichen Maßnahmen immer noch zu - je nach Windrichtung mehr oder weniger - unangenehmen Geruchsbelästigungen kommt. Dies hat die Bürgerinitiative bei der Pressekonferenz nachvollziehbar dargelegt und nachdrücklich gefordert, dass zum Wohl der betroffenen Bürger Nachbesserungen zwingend notwendig seien. Sie hat hervorgehoben, dass der Zweckverband selbst bei Planung der Maßnahmen solche Nachbesserungen in Aussicht gestellt habe, sofern die Maßnahmen nach ihrer Durchführung keine Beseitigung der Geruchsbelästigungen zeitigen würden.

Die weiter andauernde Beeinträchtigung der Lebensqualität der Bürger im Probsterwald und in Teilen der Fasanerie veranlasst jetzt auch alle Fraktionen im Leimener Gemeinderat, sich wieder mit dem Thema zu befassen, sich von der Bürgerinitiative informieren zu lassen und ihr gegenüber die Bereitschaft zu erklären, gemeinsam an einer Lösung des Problems mitzuwirken.

Von den Fraktionen wird hierbei anerkannt, dass die Bemühungen der Bürgerinitiative sehr vielfältig sind. Die Initiative hat nicht nur Forderungen aufgestellt, sondern sich umfassend informiert und mit Problematik auseinandergesetzt. So hat sie sich z.B. mit Umweltberatern zusammengesetzt, um konkrete Möglichkeiten der Geruchsminderung zu diskutieren. Auch wurden in anderen Kommunen Kläranlagen besichtigt; wobei die Anlage in Schwetzingen den besten Eindruck hinterlassen hat, weil dort jegliche Geruchsbelästigung durch die nach dem Stand der Technik möglichen Maßnahmen unterbunden wird. Nicht zuletzt bemühte sie sich stetig um die Sensibilisierung der Bürger und diente als Ansprechpartner für die behördliche Seite, um z.B. die Ergebnisse der vielen Befragungen, die von der Initiative durchgeführt wurden, den zuständigen Stellen mitzuteilen.

Trotzdem in der Kläranlage einiges gemacht worden ist, ist nach Auffassung der Bürgerinitiative die Geruchsbelästigung nach wie vor vorhanden, was durch eingehende weitere Beschwerden belegt wird. Um für die Forderung nach einer Nachbesserung neues Zahlenmaterial über den Umfang der Belästigungen zu erhalten, ist die Bürgerinitiative jetzt dazu übergegangen, Zeit und Dauer der Geruchsbelästigungen präzise zu dokumentieren. Diese Daten plant man bis zum März 2009 zu sammeln und danach auszuwerten. Damit glaubt man dann genügend Material für die Behauptung vorlegen zu können, dass trotz der Nachbesserungen im Klärwerk noch längst nicht alles in Ordnung ist.

Alle Fraktionen des Leimener Gemeinderats sagen der Bürgerinitiative zu, dass sie sich nach Vorlage dieser fundierten Datenbasis nochmals mit der Bürgerinitiative an einen Tisch setzen werden und sich intensiv um eine Lösung des Problems kümmern werden, sofern die Daten - wie von der Initiative erwartet - mit belastbaren Zahlen die fortdauernde unzumutbare Geruchsbelästigung belegen.

Die Fraktionen danken im Namen der betroffenen Bürger der Bürgerinitiative unter der Leitung von Herrn Mechle und seinem Team Frau Koggenhorst-Heilig, Herrn Heilig, Herrn Orthmann sowie allen, die sich des Themas annehmen, für ihren Einsatz.

Leimen, 27.11.2008

Hans Appel, Vorsitzender CDU-Fraktion
Dr. Peter Sandner, Vorsitzender SPD-Fraktion
Ralf Frühwirt, Vorsitzender GALL-Fraktion
Rudolf Woesch, Vorsitzender FWV-Fraktion
Claudia Felden, Vorsitzende FDP-Fraktion