Fraktionsabend mit Stabwechsel

Es ist schon Tradition, dass sich die FDP-Kreistagsfraktion in gemütlicher Runde zusammenfindet um abseits und unabhängig von Kreistags-Tagesordnungspunkten einen Rückblick zu halten und über die künftigen Arbeitsschwerpunkte der Fraktion nachzudenken. Dazu war in Seeger’s Weinstube, Leimen, auch der Vorsitzende des FDP-Kreisverbandes Michael Gelb eingeladen.

Ein besonderer Anlass war diesmal der Wechsel in der Fraktionsspitze, wo der bisherige Fraktionschef Dr. Heinz Bahnmüller den Stab an seine bisherige Stellvertreterin, die neugewählte Vorsitzende Claudia Felden, Leimen, übergab. Heinz Bahnmüller sprach davon, dass diese personelle Neuausrichtung mit besonderer Kontinuität verbunden ist, denn er ist jetzt Stellvertreter; Schatzmeisterin ist weiterhin Bärbel Seemann aus Nußloch.

In seinem Rückblick auf die vergangene Zeit seit der Wahl 2009 listete Heinz Bahnmüller einige Schwerpunkte der Fraktionsarbeit auf, bei der sich alle FDP-Kreisräte intensiv in ihre Arbeitsbereiche eingearbeitet hätten. Ein wichtiges Feld war dabei die Aus- und Weiterbildung an den Kreisschulen, insbesondere der Ausbau der beruflichen Gymnasien. Intensiv hat sich die Fraktion auch mit dem ÖPNV beschäftigt, wie dem Ausbau der S-Bahnhöfe und dem Tarifverbund. Soziale Fragen und die Neuorganisation der Zuständigkeit für die Betreuung der Arbeitslosen (Hartz IV) waren ebenfalls wichtig. Und mit viel Einsatz befasste sich die FDP-Fraktion mit der Landratswahl, bei der man glücklich war, dass ein Fraktionskollege, nämlich Bürgermeister Alexander Eger, als Bewerber Flagge zeigte.

Neben der Neuorganisation der Grundsicherung für Arbeitslose sind die Beratungen für den Haushalt 2011 momentan die zentralen Themen im Kreistag. Die derzeitigen Planungen, so berichtete Claudia Felden, gehen von einer deutlichen Senkung der Kreisumlage aus. Statt 225 Mio. Euro im Jahr 2010 sollen die Gemeinden 2011 den Kreishaushalt mit 194 Mio. Euro mitfinanzieren. Da jedoch auf Grund der Wirtschaftskrise die finanzielle Situation mancher Gemeinden noch immer schwierig ist, soll nach der Steuerschätzung im November geprüft werden, ob noch eine weitere Entlastung möglich ist. Die Erhöhung der Verschuldung des Kreises zur Finanzierung von Investitionen wird von den Liberalen kritisch gesehen. Statt dessen sollten Projekte, die nicht unbedingt jetzt erforderlich sind, verschoben werden. Die Vorsitzende nannte beispielhaft das Verwaltungsgebäude und das dazugehörende Parkdeck in Weinheim sowie den Umbau des Kreisarchivs in Ladenburg.

Abschließend nutzte Claudia Felden die Gelegenheit, allen Kolleginnen und Kollegen für die hervorragende Zusammenarbeit und das große Engagement im vergangenen Jahr zu danken. Besonderer Dank galt ihrem Vorgänger Dr. Heinz Bahnmüller, der die Fraktion zu einem Team zusammengeführt und für die Fragen der neuen Mitglieder stets ein offenes Ohr hatte.

Bilduntertitel: v.l.n.r.: Dr. Heinz Bahnmüller, Susanne Krüger, Dr. Günter Willinger, Heinz Jahnke, Hartmut Kowalinski, Dietrich Herold, Michael Gelb, Bärbel Seemann, Claudia Felden; es fehlt krankheitsbedingt Alexander Eger