FDP-Stammtisch zu den Technischen Betrieben Leimen

Beim letzten Stammtisch der Leimener Liberalen standen die Technischen Betriebe Leimen (TBL) – auch bekannt als Bauhof bzw. Stadtwerke auf der Tagesordnung. Eingeladen war Rudi Kuhn, der Betriebsleiter der Stadtwerke, der zunächst die Begriffe zu sortieren hatte. Stadtwerke ist die Bezeichnung für das gemeinsame Dach, unter dem die verschiedenen Eigenbetriebe der Stadt Leimen zusammengefasst sind. Also Wasser, Abwasser und eben die TBL, die früher als Bauhof der Stadt Leimen firmierten.

Zunächst referierte Kuhn kurz über die Veränderungen, die sich in den letzten vier Jahren seit der Gründung der TBL ergeben hatten. Zu Beginn des Jahres 2000 wurde der ehemalige Bauhof aus dem städtischen Haushalt als Sondervermögen und Eigenbetrieb der Stadt Leimen ausgegliedert. Ziele dieser Ausgliederung waren eine Verschlankung des Bauhofs, eine Analyse der Überkapazitäten, größere Transparenz und ein genauerer Kostenausweis. Das Verhältnis von Verwaltung zu Bauhof hat sich seitdem entscheidend geändert: war bisher die Beauftragung jeglicher Arbeiten ein rein interner Verwaltungsvorgang so wurde mit der Gründung der TBL ein echtes Auftragnehmer-Auftraggeber-Verhältnis daraus. Auf der Seite der Verwaltung setzt eine Beauftragung nun entsprechende Haushaltsansätze voraus, auf der Seite der TBL werden für die erbrachten Leistungen Rechnungen gestellt. Die Konsequenz dieser Veränderungen war: die Aufträge aus der Verwaltung wurden weniger. Die Kapazitäten, Auslastungen und Preise der TBL mussten neu kalkuliert werden. Hatte der Bauhof Anfang 2000 noch 64 Mitarbeiter, so werden die TBL im kommenden Jahr nur noch 52 Mitarbeiter beschäftigen. Kuhn betonte zudem die Einführung flexibler Arbeitszeiten mit Arbeitszeitkonten und die Vorteile einer eigen Betriebleitung (kurzen Wege und schnelle Entscheidungen) als Mittel, um die Effizienz zu verbessern.

Anschließend stellte sich Kuhn den Fragen der Anwesenden. In einer lebhaften Diskussion konzentrierten sich die Fragesteller hauptsächlich auf zwei größere Themenbereiche: die Arbeitszeiten, deren Flexibilisierung und die Pausenregelung für die Mitarbeiter auf der einen Seite und die Preisgestaltung der Abrechnungen auf der anderen Seite.

Zum Thema der Arbeitszeitregelung führte Kuhn aus, dass man mit Hilfe von externer Beratung und unter motivierter Beteiligung der Mitarbeiter ein Modell erarbeitet habe, das es erlaubt, flexibel auf die Auftragslage und die Witterungsverhältnisse zu reagieren. An der Praxis der Pausen wurde kritisiert, dass diese zu unnötigen Fahrten und somit zu Kostensteigerungen führen würde. Hier liege die Verantwortung beim Vorarbeiter, so Kuhn. Dieser hat die Einhaltung der Regelungen zu überwachen. Er könne jedoch nicht jeglichen Missbrauch ausschließen.

An der Preisgestaltung wurde kritisiert, dass manche Leistungen übermäßig teuer fakturiert werden und so manche Kalkulation nicht nachvollziehbar erscheint. Dazu führte Kuhn aus, dass die Stadt Leimen als Ganzes natürlich versuchen muss, einen vernünftigen Mittelweg zwischen Daseinsvorsorge auf der einen Seite und wirtschaftlicher Leistungserbringung auf der anderen Seite zu finden. Einzelne Leistungen, die selten nachgefragt, jedoch trotzdem angeboten werden, könnten so – vor allem in Verbindung mit den tarifvertraglichen Regelungen zur Arbeitszeit am Wochenende – verhältnismäßig teuer ausfallen. Mit der Führung der TBL als Eigenbetrieb gebe es jetzt allerdings die Chance, diese Bereiche zu identifizieren, und zu überlegen, ob die Leistung tatsächlich von der öffentlichen Hand erbracht und vorgehalten werden muss, oder ob man diese besser am Markt einkauft.

Abschließend danke Ortsverbandsvorsitzender Klaus Feuchter Kuhn für seinen Vortrag und sein Kommen.