Euro-Anpassungs-Satzung

Claudia Felden sagte dazu im Gemeinderat:

Im Prinzip kann die FDP-Fraktion den Euro-Anpassungen zustimmen, da sich durch die Auf- und Abrundungen nur geringe Änderungen ergeben.
Der Vergnügungssteuersatzung können wir jedoch nicht zustimmen und beantragen daher getrennte Abstimmung dieses Punktes. Als im letzten Jahr die Vergnügungssteuer drastisch erhöht wurde, waren wir entschieden dagegen. Unsere damaligen Befürchtungen bestätigten sich, so werden z.B. in der Pfalzstube zum 1.8. die Automaten abgehängt. In St. Ilgen haben inzwischen zudem zwei Kneipen geschlossen, so dass zumindest in St. Ilgen die Steuereinnahmen nicht nur trotz, sondern wegen der Steuererhöhung sinken. Wie auch bei der Gewerbestuer sieht man also, dass Steuererhöhungen zu Mindereinnahmen führen können.

Entscheidung:

Mit großer Mehrheit wurde die Euro-Anpassungs-Satzung beschlossen.