Stabile Abfallgebühren 2011

In der letzten Kreistagssitzung des vergangenen Jahres wurden die Abfallgebühren für das Jahr 2011 beschlossen. In der Stellungnahme der FDP-Kreistagsfraktion erinnerte Kreisrat Dietrich Herold an den Beschluss, den der Kreistag bereits in der vorausgegangenen Wahlperiode am 17.10.2006 mehrheitlich – mit den Stimmen der FDP – gefasst hatte. Danach waren die vergaberechtswidrig gewordenen, zwischen dem Rhein-Neckar-Kreis und den Stadtkreisen Mannheim und Heidelberg bestehenden Verträge zur Abfallwirtschaft zu kündigen. Die Abfallverwertungsgesellschaft des Rhein-Neckar-Kreises (AVR) war gleichzeitig mit der Ausschreibung der Müllentsorgung beauftragt worden. Deutliche Gebührensenkungen waren die Folge. Ein anhaltend niedrigeres Gebührenniveau hatte die FDP-Kreistagsfraktion seinerzeit in Aussicht gestellt. In den Folgejahren war dies der Fall, und 2011 wird sich daran nichts ändern. Für 2010 waren die gebührenfähigen Kosten für die Abfallentsorgung mit 43,2 Mio. Euro angesetzt worden. Für 2011 wurde hierfür eine gute Viertelmillion Euro weniger kalkuliert. Bei den Erlösen werden rd. 450 000 Euro mehr erwartet. Es ist daher aus Sicht der FDP möglich, auch 2012 die Gebühren stabil zu halten oder partiell zu senken. Schon in diesem Jahr gibt es beim Grünschnitt Gebührenreduktionen.

Skeptisch sieht die FDP-Kreistagsfraktion die Akzeptanz einer künftigen „Bio-Energie-Tonne“. Die vorhandene Biotonne war und ist kein „Renner“. 11kg pro Einwohner im Jahr sind nicht gerade viel. Ein fürs erste angenommener jährlicher Mehraufwand von rd. 1 Mio. Euro braucht eine breite Entscheidungsbasis. Deshalb begrüßt die FDP eine repräsentative Befragung zur Akzeptanz hierzu. Sollte sich ergeben, dass eine Bio-Energie-Tonne bei den Kreiseinwohnern nur wenig Anklang findet und daher die Kosten-Nutzen-Relation nicht stimmen wird, muss eine Alternative entwickelt werden, die darin bestehen kann, dass die Lieferung von Bio-Energiemasse honoriert wird. Für den Bürger muss sich diese Energiequelle ebenso lohnen wie für Kreis und AVR. Ob ein „Null-Tarif“ für die Bio-Energie-Tonne einen ausreichenden Anreiz darstellt, bezweifelte Herold. Denkbar sei auch ein Abliefern gegen Vergütung statt kostenlosem Einsammeln unter hohem persönlichen und sachlichen und damit finanziellen Aufwand. Bislang muss man vielerorts für Grünschnittanlieferung noch zahlen.